Rechtsprechung
| BPatG, 17.03.2004 - 32 W (pat) 340/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 17.03.2004 - 32 W (pat) 340/02
- BPatG, 16.06.2004 - 32 W (pat) 340/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.11.2001 - I ZR 139/99
IMS; Verwechslungsgefahr zweier Marken
Auszug aus BPatG, 17.03.2004 - 32 W (pat) 340/02
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Dienstleistungen sowie der Kenzeichnungskraft der älteren Marke (st. Rspr. vgl. BGH GRUR 2002, 626, 627 - IMS).